Am Mittwochabend versammelten sich etwa 300 Personen in Berlin, um sich über die Situation der Köpi nach ihrer Zwangsversteigerung und die bundesweiten Razzien gegen G8-AktivistInnen zu informieren und auszutauschen. Die spektrenübergreifende Versammlung sollte zudem neue Vernetzungsmöglichkeiten innerhalb der Berliner Linken aufzeigen und helfende Solidarität für die Köpi und andere bedrohte Objekte ermöglichen. Das Interesse an Informationen und Austausch war größer als gedacht, der Veranstaltungsraum in der Köpi leider viel zu klein.
Gegen 21.30 Uhr wurde das Programm vorgestellt und das Wort an BewohnerInnen der Köpi weiter gegeben.
[Zur Situation der Köpi]
Mehrere BewohnerInnen der Köpi informierten, dass am vergangenen Dienstag (der 8. Mai) Besnick Fichtner für die „VRB B-44 GmbH&Co KG“, einer Vorratsgesellschaft ( http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsgesellschaft), bei einer Zwangsversteigerung vier benachbarte Grundstücke die sowohl das Köpi-Haus, als auch den Köpi-Wagenplatz beherbergen gekauft hat. Bisher ist unklar wer genau nun der eigentliche Käufer der Grundstücke ist, da mit Fichtner und der VRB B-44 ein undurchschaubares Geflecht an Namen, Firmen und Verstrickungen einhergeht. (Weiterführendes findet sich unter http://de.indymedia.org/2007/05/177052.shtml und auf dem Köpi-Flugblatt weiter unten)
Sicher ist nur, dass die gesamte Versteigerung ein abgekatertes Spiel war. Der Termin wurde erst lange im Dunklen gehalten, dann scheinbar abgesagt. Die vier Grundstücke hatten unterschiedliche Zwangsverwalter und wurden doch zu einem Termin verkauft. Letztendlich wurden die Grundstücke zur Hälfte des Verkehrswertes versteigert. Dafür ist die Zustimmung der GläubigerInnen, im Falle der Köpi die Zustimmung der Commerzbank, nötig. Im Vorfeld der Versteigerung verweigerte die Zuständige Mitarbeiterin der Bank jeden Gesprächsversuch mit den BewohnerInnen des Hauses. Ein weiteres angrenzendes Gelände der Post steht ebenfalls aktuell zum Verkauf und würde die Grundstücke für Investoren sinnvoll ergänzen.
Der Verkauf wird rechtskräftig sobald die gesamte Kaufsumme bezahlt wurde. Bisher hat der Käufer 100.000 Euro hinterlegt, den Rest muss er binnen 30 Tagen – als bis Anfang Juni – bezahlen. Macht er dies nicht, verfällt sein Anspruch auf die Grundstücke und auf die Anzahlung; ein Verkauf ist demzufolge nicht zustande gekommen.
Der Versuch der BewohnerInnen des Hauses mit einer einstweiligen Verfügung, wegen bestehender Mietverträge, gegen den Verkauf vorzugehen, wurde Stunden vor der Versteigerung abgelehnt. Stattdessen wurde ein Gutachten über die Situation des Grundstücks und Hauses, in dem es hieß, es gäbe keine MieterInnen und damit keine Verträge, vorgelegt. Entgegen des Gutachtens waren dem Käufer die bestehenden Verträge bekannt, sie waren sowohl bei den beteiligten Anwälten als auch beim Berliner Senat hinterlegt. Somit hat der Käufer die Mietverträge mitgekauft, sie laufen weiter.
Die Köpi wird nun die kommenden Entwicklungen abwarten. Die BewohnerInnen sammeln weiter Informationen über den Käufer und freuen sich über Zuarbeit. Desweiteren hoffen sie auf Solidarität und finanzielle Unterstützung. Konkrete Hilfe wird im Moment bei der Torwache und der Baumaterialbeschaffung benötigt. Bitte dazu Kontakt mit der Köpi http://koepi.squat.net aufnehmen.
Informationen werden in Zukunft, sobald sie gesichert sind, auf der Köpi-Internetseite ( http://koepi.squat.net) veröffentlicht. Diese Seite wurde gerade "zufälligerweise" aus der Suchliste von Google-Deutschland gestrichen.
Nach dieser umfassenden Erklärung begann eine Frage/Antwort-Runde, bei der vor allem Nachfragen zum Verkauf gestellt wurden und wie Solidarität jetzt aussehen kann.
Ein Aktivist zitierte eine mögliche Solidaritätsstrategie aus einem Indymedia-Artikel http://de.indymedia.org/2007/05/177137.shtml. Dabei ging es vor allem darum, möglichst oft und möglichst sichtbar die Köpi und ihre Situation zu thematisieren. Viel Aufsehen und Stress soll fabriziert werden. Dazu sollen alle UnterstützerInnen selber Flyer und Plakate machen, die Köpi auf allen Veranstaltungen thematisieren.
Von einem „Köpianer“ wurde anschließend darum gebeten keine unbedachten Aktionen zu machen, die der Köpi schaden könnte. So führt die Berliner Polizei gerade ihre ganz eigenen Spiele mit der Köpi und scheint nur auf einen Vorwand („Gefahr in Vollzug“) zu warten, der eine (Teil)Räumung oder sonstige Aktionen für sie rechtfertigt. Provokationen sind in diesem Spiel eingeschlossen: Vor einigen Tagen fuhren mehrere Wannen vor die Köpi, ihre Besatzung stieg aus und packte die Suppenschüssel zur Mannschaftsverkostung aus.
Ein weiterer Bewohner des Hauses verkündete auf Nachfrage, dass es eine neue Auflage der Köpi-Soli-Shirts („Köpi bleibt Risikokapital – Berlin bleibt dreckig!“) geben wird, die an so vielen Orten wie möglich verkauft werden sollen.
Auf die Frage warum das Haus nicht selbst gekauft wurde, antworteten BewohnerInnen, dass es schlicht nicht möglich war. Zum einen war der Termin bis kurz vorher unbekannt und man ging lange davon aus, dass eine weitere Zwangsversteigerung (nachdem es bereits zwei gab) wieder ohne Verkauf endet. Zum anderen rechnete das Haus damit, dass zum Verkehrswert verkauft werden würde. Die Zeit diese Summe aufzutreiben war zu kurz.
Auch die Option des Denkmalschutzes, um einen Abriss des Hauses zu verhindern und damit die Akttraktivität für InvestorInnen zu schmälern, wurde für unpraktikabel gehalten weil damit einhergehend zahlreiche bauliche Auflagen auf die Köpi zugekommen wären.
Ein Aktivist gab zu bedenken, dass die 30-Tage-Bezahl-Frist noch etwa 20 Tage Zeit ließe den Käufer vom endgültigen Kauf abzuschrecken.
Als Antwort darauf wurde geäußert, dass wer auch immer gekauft hat, nun bereits Geld investiert hat. Investitionen sollen bekanntlich Gewinn bringen und somit ist es gut denkbar dass mögliche Risiken eingeplant sind. Dennoch solle dem Gerede vom Risikokapital auch entsprechend risikoreiche Aktionen folgen, um es dem Käufer zu erschweren die Köpi plattzumachen.
Angemerkt wurde ebenfalls, dass es im Haus zwar bestehende Verträge gibt, die eine baldige Räumung unwahrscheinlich machen, der Bauwagen platz jedoch keine Sicherheit hat und nun akut bedroht ist. Zudem könnten theoretisch alle Räume für die es keine Verträge gibt dichtgemacht werden, wie in den letzten Jahren im Hausprojekt Rigaer Str. 94 zu beobachten war ( http://www.rigaer-strasse.blogspot.com/).
Die BewohnerInnen rechnen nicht mit einer Räumung während der G8-Zeit. Zudem ist die Köpi im Vorfeld und während des Gipfels G8-Infopoint und wird vermutlich rege von AktivisitInnen frequentiert.
Nächste Termine
bis Anfang Juni - "Köpi bleibt Risikokapital!" Selbstorganisiertes, aber vor allem öffentlichkeitswirksames Remmidemmi bis zum Rückzug des Investors.
19. Juni – bundesweiter Aktionstag für die Köpi
23. Juni – internationale Demonstration für die Köpi in Berlin
Als alle Fragen beantwortet waren, wurde einige Minuten lang über anstehende Termine, den Sinn und Nutzen einer VV und weitere Vernetzungsmöglichkeiten geredet.
[G8/129a-Razzein]
Nachdem abermals zusammengerückt wurde, weil noch immer zahlreiche Menschen vor der Tür standen, ging es mit den G8/129a-Razzien weiter. Dazu sprach ein Betroffener, der verdächtigt wird eine terroristische Vereinigung gegründet zu haben, und ein Anwalt.
Ihnen zufolge gab es am 9. Mai bundesweit 40 Durchsuchungen von Privatwohnen, Arbeitsplätzen und Büro- oder Geschäftsräumen. Betroffen waren Personen und Projekte in Berlin, Hamburg, Bremen, Lübeck, in Niedersachsen und Brandenburg. Begründet wurden die Durchsuchungen mit zwei getrennten Verfahren, die jedoch in den Durchsuchungen vermischt wurden. In beiden wird den Beschuldigten ein 129a-Vorwurf gemacht (Allgemein zu §129a -> http://www.freilassung.de/div/texte/129a.htm)
Das erste Verfahren richtet sich gegen drei Personen die der „Militanten Gruppe“ ( http://de.wikipedia.org/wiki/Militante_gruppe) zugerechnet werden. Die Gruppe soll seit mehreren Jahren zahlreiche Anschläge in der Bundesrepublik verübt haben. Durchsucht wurden sowohl die Wohnungen als auch die Arbeitsplätze der Beschuldigten. Alle drei sind Aktivisten der Gruppe Libertad ( http://www.libertad.de), die sich gegen den G8-Gipfel engagiert und bereits des Öfteren Opfer von staatlicher Repression wurde (siehe indymedia: „Stellungnahme von Libertad! zur BKA-Razzia -> http://de.indymedia.org/2007/05/176660.shtml).
Das andere Verfahren betrifft Autoren des Buches „Autnome in Bewegung“ ( http://autox.nadir.org/). Ihnen wird vorgeworfen junge Leute bei Anschlägen angeleitet zu haben. Dabei werden ihnen 12 Anschläge – vom Farb- bis zum Brandanschlag mit Sachschaden – zur Last gelegt, die zu 3/4 in Berlin und Brandenburg erfolgten.
Im Zuge dieser Verfahren wurden in Berlin das Gemeinschaftsbüro von Libertad! und der Anti Rassistischen Initiaitive ( http://www.ari-berlin.org/), das Umbruch Bildarchiv ( http://umbruch-bildarchiv.de/), der Buchladen Schwarze Risse im Mehringhof ( http://www.schwarzerisse.de/), der Serverbetreiber SO36.net (Erklärung zu der Durchsuchung auf deren Seite http://so36.net/), der Fusion-Laden und mehrere Privatwohnungen durchsucht. In Brandenburg betraf es Privatwohnungen in Bernau, Straußberg (zwei) und Nieder-Finow. Nach Aussagen von Betroffenen verhielt sich die Polizei relativ zivilisiert, es gab in einigen Fällen aber auch Razzien unter starker Bewaffnung bei denen den Durchsuchten Handschellen angelegt wurden. Eine Durchsuchung in Berlin wurde wegen der abendlichen Solidaritäts-Demonstration die sich näherte kurz vor ihrem regulärem Ende abgebrochen. In Berlin wurden überwiegend Unterlagen zur Produktion des Buches „Autonome Bewegungen“ gesucht. Laut Durchsuchungsbeschluß des Bundesgerichtshofes hätten sich die Autoren darin zu Anschlägen zum IWF in den 1988 in Berlin bekannt.
Im Durchsuchungsbeschluss der Bundesanwaltschaft wurden weiterhin eine Internetrecherche zu Dussmann und ein Anschlag einige Zeit später auf dessen Berliner „Kulturkaufhaus“ genannt. Ebenfalls reichten verschlüsselter eMail-Verkehr zwischen zwei Betroffenen und die Besetzung des Kreiswehrersatzamts in Bernau 1979 für die Konstruktion der 129a-Vorwürfe und die Durchsuchungen. Die meisten Begründungen ergaben sich aus einer Kommunikationsüberwachung (Telefon- und Internet) der Beschuldigten. Diese bestand seit der Eröffnung der Ermittlungsverfahren. Auch ein Peilsender wurde nach der Razzia am Auto eines Betroffenen gefunden.
In der anschließenden Frage/Antwort-Runde wurde erfreut über die bundesweit stattfindenden Soliaktionen berichtet. Auch aus anderen europäischen Ländern gab es Solidaritätsbekundungen. Insgesamt wird die Razzia, die augenscheinlich nur der Informationsbeschaffung diente, als Mobilisierungsschub für die Proteste gegen den in Heiligendamm stattfindenden G8-Gipfel, eingestufft.
Dass es bei den Durchsuchungen nicht allein um die G8-Mobilisierung gehen kann, wird vermutet wenn betrachtet wird wer betroffen war. Mitgenommen wurden vor allem Computer und Datenträger, aber auch augenscheinliche Unnützes wie ein altes Unterhemd. Letzteres ist Hinweis auf das einzige handfeste Indiz des BKA. Es geht um DNA-Proben, die an Anschlagsorten gefunden wurden. Bisher ergaben die Untersuchungen allerdings keine Übereinstimmungen. Alles andere ist ohnehin Spekulation.
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Aus den Durchsuchungsbeschlüssen lässt sich schließen, dass das BKA Tipps vom Verfassungsschutz erhalten hat. Vermutlich wurde nach fehlenden Puzzelteilen gesucht im Sinne der Amtshilfe gesucht.
Die Betroffenen gehen davon aus, dass alle Verfahren eingestellt werden. Sie halten eine Beteiligung an den G8-Protesten für die sinnvollste Antwort auf die staatliche Repression und bitten darum sich nun wieder dem Widerstand gegen den G8 und für die Köpi zu widmen.
Kurz nach 23 Uhr verließen die zahlreichen TeilnehmerInnen die VV unter wachsamen Augen von Zivilpolizisten, die sich mit ihrem Golf vor der Köpi platziert hatten.
-------------Aktuelles Flugblatt zur Situation der Köpi-------------
Immobilienkauf ignoriert Lebensraum!
Am Dienstag, den 8.Mai 2007 kaufte die "VRB B-44 GmbH & Co. KG eine sogenannte Vorratsgesellschaft das KöpiHaus und den Köpi-Wagenplatz. Diese Vorratsgesellschaften haben den Zweck Ihren Kunden sofortige Handlungsfähigkeit zu ermöglichen ohne die Aufwendungen zur Gründung einer Gesellschaft selber tätigen zu müssen. Die Gesamtfläche besteht aus vier Grundstücken die unterschiedliche Zwangsverwalter hatte. Da deren Versteigerungen auf einen Tag gelegt wurden, drängt sich die Annahme auf dass im Vorhinein Absprachen liefen.
Ausserdem lehnte die verantwortliche Vertreterin der Commerzbank, Frau Dietrich, ein Gespräch im Vorfeld ab. Dafür trafen wir sie im Amtsgericht wieder, wo das Haus und die Wagenplatz-Grundstücke zum halben Verkehrswert verscherbelt wurden. Dies bedarf der Zustimmung der Gläubiger.
Die VRB 8-44 GmbH & Co. KG wurde von der Plutonium 114 GmbH 6 Tage vor der Versteigerung gekauft um die Käufer zu verschleiern.
Als bietende Person trat der Albaner Besnik Fichtner in Begleitung von Bodyguards auf.
Im Handelsregister sind für die Plutonium GmbH Frau Renate Nehls als Gesellschafterin und ihr Sohn Siegfried Nehls als Geschäftsführer eingetragen. Bis Ende 2006 war diese Firma als Vitalis Altbauten GmbH registriert. Die Firma "Vitalis", in der die Familie Nehls in mehreren Positionen tätig ist (Siegfried Nehls zumeist als Geschäftsführer, oder im Vorstand), hat einen Anhang von mindestens 50 Unterfirmen und ist verstrickt mit der Firma "Sanus AG".
Die angegebene Adresse der jetzigen "Plutonium GmbH" (und ihrer Unterfirmen) in der Lietzenburgerstr 83 existiert nicht wirklich, alle Adressen der Firma "Vitalis Altbauten GmbH & Co" sind verwaist (Briefkastenfirmen). Dafür hat die Sanus AG Ihre Adresse in einem noblen Haus am Kurfürstendamm.
Herr Nehls Vorgehensweise sieht zumeist folgendermaßen aus. Er kauft bei einer Vorratsgesellschaft eine KG, diese saniert das Objekt, meist sind bei den Arbeiten unterbezahlte Handwerker zu finden. Die Verwaltung der Objekte geht an eine Firma namens "Sana Verwaltungs KG GmbH & CO", diese wird von Larissa Nehls, geb. Schwarz (auch Gründerin der Sanus AG), geleitet.
Nach Fertigstellung des Hauses werden die Wohnungen über die "Sanus AG" einzeln als Eigentumswohnungen verkauft. Meist bleibt die Verwaltung bei der "Sana Verwaltungs KG Gmbh & CO", vermietet wird über die "Rühlemann Vermögensverwaltung & Liegenschaften". Auch kommt es bei den Bauarbeiten oft zu Schwierigkeiten: noch vorhandene Mieter werden schikaniert und genötigt ihre Wohnungen aufzugeben, sie werden meist mit ganz geringen Beträgen abgespeist.
Die Undurchsichtigkeit des Firmengeflechts der "Sanus AG" Iäßt darauf schließen, dass Strohmänner für größere Firmen in der Immobilienbranche tätig sind. So sind Spuren einer Beteiligung zu der "Greta AG" zu finden. Diese Firma steht unter Verdacht Kursmanipulationen durchgeführt zu haben, um einen besseren Börsenwert der Aktie zu erzielen. Eine 36.KG "Vitalis GmbH & Co", deren größte Einzelanteilseignerin eine Renate Nehls ist, sitzt in zwei Aufsichtsräten bei den Firmen "Lichtenergiewerke AG" und "Powerbags AG", wo Aufsichtsrat und Vorstand bei den Firmen Bäumchen-wechsel-dich spielen, ohne wirtschaftliche Erfolge zu erzielen. Die drei Firmen besitzen untereinander Anteile. Der Verdacht des Betrugs hat sich zwar noch nicht erhärtet, aber die Staatsanwaltschaft soll schon ermitteln. Anfang des Jahres wurde auch die neu gegründete Sanus Wohnbauten GmbH von der Vorratsgesellschaft VBR abgekauft, dessen neuer Geschäftsführer nun Siegfried Nehls ist. Als Geschäftssitz ist noch immer die Linienstrasse 130, der Sitz der VBR eingetragen.
Weiterhin kam inzwischen zu Tage, dass wohl doch Herr Besnik Fichtner als neuer Geschäftsführer der Plutonium 114 GmbH eingesetzt wurde. Somit schließen sich wieder die Kreise und keiner bleibt wirklich greifbar.
Beim Handelsregister sind sämtliche Akten permanent in Bearbeitung und eine aktuelle Auskunft über die Veränderungen innerhalb dieser Firmen wird nicht ermöglicht.
Letztendlich ist es leider immer noch unklar wer hinter der Geschichte steckt. Die Käufer haben Ihr bestes gegeben um Ihre Spuren zu verschleiern, und möglichst viele andere Fährten offen gelassen, um selber nicht dafür gerade stehen zu müssen.
Haltet Augen und Ohren offen
Köpi bleibt Risikokapital!
Freitag, 18. Mai 2007
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